Hausbesetzungen Mallorca – eine ernste Gefahr für Ihre Immobilie?
Seit vielen Jahren wird das Thema Hausbesetzungen auf Mallorca heiß diskutiert. Wir möchten hier kurz und bündig die aktuelle Lage und die Rechtslage schildern.
Hausbesetzer sogenannte Okupas besetzen seit vielen Jahren leer stehende Wohnungen und Zweitwohnsitze. Auf Mallorca gibt es besonders viele Villen, Fincas, Ferienwohnungen und Zweitwohnsitze von Deutschen und anderen Ausländern und leider kommt es immer wieder vor, dass die Eindringlinge ins Gebäude kommen und die Schlösser austauschen und im Gebäude wohnen.
Wohnraum wurde speziell nach der Finanzkrise von 2008 und bis zur Corona Krise auf Mallorca sehr teuer für viele Einheimische. Es fehlen Sozialwohnungen und bezahlbarer Wohnraum. In Deutschland kennen wir so etwas nicht, weil es vollkommen illegal und strafbar ist in fremdes Eigentum einzubrechen und darin zu wohnen. Die Rechtslage ist sehr klar und ein Einbrecher in eine Wohnung in Deutschland könnte dort niemals länger wohnen.
Das Wichtigste in Kürze:
- Rechtslage und Herausforderungen bei Hausbesetzungen: Nach 48 Stunden haben Hausbesetzer ein Bleiberecht und der Eigentümer muss einen gerichtlichen Beschluss zur Räumung erwirken, was Monate oder Jahre dauern kann.
- Organisierte Hausbesetzer Mafia: Gut organisierte Gruppen wissen, wie sie die Rechtslage ausnutzen und bieten teilweise eine freiwillige Räumung gegen Lösegeld an.
- Aktualisierung der Rechtslage durch die spanische Regierung: Ein neues Polizeiaktionsprotokoll erlaubt der Polizei nun, Besetzungen sofort zu beenden, wenn die Besetzer nicht nachweisen können, dass sie die Immobilie rechtmäßig bewohnen.
- Maßnahmen zum Schutz vor Hausbesetzungen: Empfehlungen umfassen die Installation von Alarmanlagen, Kameraüberwachung und das sichtbare Anbringen von Überwachungsschildern.
- Auswirkungen der Corona-Pandemie: Die Pandemie hat zu wirtschaftlichen Schwierigkeiten geführt, was das Problem der Hausbesetzungen verschärft und die Gesetzgebung zeitweise verändert hat, um Zwangsräumungen zu verbieten.
Weshalb gibt es ein Problem auf Mallorca? Wie ist die Rechtslage bei Hausbesetzungen?
Wohnungseinbrüche und Besetzungen galten auch nach der bisherigen Gesetzeslage als Straftaten, aber nach der spanischen Rechtssprechung kann die Polizei eine sofortige Räumung ohne richterlichen Beschluss nur innerhalb der ersten 48 Stunden nach der Hausbesetzung vollziehen. Nach diesen 48 Stunden hat der Immobilienbesitzer das Problem, dass die Besetzer ein Bleiberecht haben weil die spanische Verfassung im Art. 47 jedem Einwohner ein Recht auf eine würdige und angemessene Wohnung gewährt. Sollte die Besetzung nach den ersten 48 Stunden bemerkt worden sein und sind bereits die Schlösser ausgetauscht, – dann hat nicht einmal der rechtmässige Eigentümer das Recht die Immobilie zu betreten. Der Eigentümer muss dann einen gerichtlichen Beschluss zur Räumung der Immobilie auf Mallorca erwirken und das kann Monate oder Jahre dauern.
In vielen Fällen steckt dahinter eine gut organisierte Hausbesetzer Mafia, die genau weiß, was innerhalb welcher Zeit getan werden muss. Es ist sogar möglich, dass die Hausbesetzer dem Eigentümer eine freiwillige Räumung der Immobilie gegen Bezahlung eines Lösegeldes anbieten. Man kann aber in diesem Falle auch davon ausgehen, dass alle Wertsachen in der Immobilie verschwunden sind. Alles was sich zu Geld machen lässt.
Im letzten Jahr hat der Fall einer Hausbesetzung eines deutschen Steuerberaters an der Playa de Palma für Aufsehen gesorgt. Seine Immobilie wurde mehrere Monate besetzt, der Eigentümer hat versucht die Räumung auf dem Rechtsweg zu erwirken, aber er hat nach mehreren Monaten festgestellt, dass eine Räumung auf legalem Weg noch viel zu lange dauern wird.
Natürlich ist dieses Vorgehen auch am Rande der Legalität, aber in diesem Falle hat die Räumung mit 2 ehemaligen Profiboxern sehr schnell geklappt. Im Internet bieten sogenannte Desokupas Ihre Dienste bei Hausbesetzungen an. Für viele Eigentümer von Mallorca Immobilien ist dies vermutlich die schnellste Lösung.
Das Problem von Hausbesetzungen wurde auch irgendwann sogar von der spanischen Nationalregierung bemerkt und der spanische Staatssekretär für Sicherheit im Innenministerium Rafael Perez Ruis setzte ein neues Polizeiaktionsprotokoll in Gang, nachdem die spanische Generalstaatsanwaltschaft zuvor eine entsprechende Anweisung an die regionalen Staatsanwaltschaften erteilt hatte. Nun war es plötzlich für die Polizei und Guardia Civil möglich eine Hausbesetzung sofort zu beenden wenn die Besetzer nicht nachweisen konnten, dass Sie die Immobilie rechtmäßig bewohnen. Der bisherige Schutz nach 48 Stunden bestand damit nicht mehr.
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Änderung der Rechtslage in der Corona Pandemie
Die Corona Pandemie hat viele Menschen auch in beliebten Städten wie Santa Ponsa, Port Andratx, Camp de Mar, Bendinat uvm. arbeitslos gemacht und viele konnten Ihre Miete, Stromrechnung und Lebensmittel nicht mehr bezahlen. Der spanische Staat hat nun plötzlich Zwangsräumungen von Wohnungen verboten und auch der Strom durfte nicht abgestellt werden, wenn der Mieter in Zahlungsverzug ist.
Für die Hausbesetzungen hat man nun wieder eine andere Definition gewählt, die für die Immobilieneigentümer sehr fatal ist.
Ein Gesetzesdekret formuliert dies nun plötzlich dahingehend, dass eine Vertreibung nur zulässig ist, wenn der Eintritt oder Aufenthalt in das besetzte Eigentum durch Einschüchterung oder Gewalt gegen Menschen. Nun ist den mafiösen Gruppen natürlich Tür und Tor geöffnet, denn Sie können davon ausgehen, dass es sehr schwer sein wird, den Okupas genau dies nachzuweisen. Diese Gesetzgebung ist ein Wahnsinn, denn Sie lädt letztlich Kriminelle zum Gratiswohnen ein. Eine Schande ! Dies hat nichts mit der Fürsorgepflicht zu tun, denn es gibt vom Staat auch eine Pflicht das Eigentum der Menschen zu schützen. Dies betrifft nämlich nicht nur ausländische Immobilieneigentümer sondern auch Spanier selbst, aber natürlich ist der Anteil an Ferienwohnungen, welche nur zeitweise bewohnt werden bei den Deutschen, Engländern und Skandinaviern am Größten.
Wie kann man sich gegen Okupas und illegale Hausbesetzungen schützen?
- Eine Alarmanlage, welche direkt an einen Sicherheitsdienst aufschaltet, sollte Pflicht sein. Dieser Sicherheitsdienst muss klare Anweisungen zum Handeln haben. Entweder sofort das Objekt kontrollieren, den Eigentümer parallel informieren oder direkt die Polizei über einen Einbruch informieren.
- Es sollte von außen am Objekt sichtbar sein, dass das Objekt überwacht wird. Sicherheitsdienste bieten den Eigentümern kostenlos Schilder an.
- Kameraüberwachung gibt dem Eigentümer zusätzlich Schutz und schreckt auch die Okupas ab weil so klar die Uhrzeit und das Eindringen nachgewiesen werden kann. Von außerhalb sollte auch hier mit einem Schild klar erkennbar sein, dass das Objekt von Kameras überwacht wird.
- Lassen Sie keinesfalls die Escritura im Objekt denn Sie benötigen diese als Nachweis für Ihr Eigentum.
„Ich bin selbst Eigentümer einer Finca auf Mallorca und versuche auf diese Art und Weise mein Eigentum zu schützen. In meinem Umfeld hat es sowohl Mallorca Immobilien, welche dauerhaft bewohnt sind und auch Objekte welche nur sporadisch und wenig bewohnt sind. Diese Objekte sind alle so geschützt wie oben erwähnt und mir ist kein Fall bekannt in welchem versucht wurde in so ein gesichertes Objekt einzudringen. Teilweise liegen diese Objekte etwas versteckt und es wäre durchaus möglich ohne Alarmanlage vollkommen unbemerkt dort einzudringen und das Objekt zu besetzen“, so Jürgen Conzelmann.
Es gibt mehrere namhafte und kleinere Firmen welche sehr gute Sicherheitskonzepte anbieten u.a. ist hier die Firma Scharpf Alarmsysteme zu erwähnen, welche auf Mallorca sehr erfolgreich tätig ist und ein Gesamtkonzept anbietet.
Abschließend ist zu erwähnen, dass die Einbruchqoute und die Kriminalität in der Pandemie sogar laut offizieller Statistik gefallen ist. Dies hängt damit zusammen, dass nicht viele professionelle Diebe in dieser Zeit auf der Insel sind. Mallorquiner sind sehr ehrliche und angenehme Menschen welche die Regeln und Gesetze Ihres Landes achten und respektieren.
Die aktuelle Gesetzgebung in Hinblick auf Hausbesetzungen ist eine Schande und deshalb ist Vorsicht besser als Nachsicht!